Haushaltssatzung Schulverband 2024
Haushaltssatzung und Haushaltsplan
Schulverband Mittelschule Kirchheim – Feldkirchen – Aschheim
Geschäftsführende Gemeinde: Kirchheim
Landkreis: München
Beiträge
Haushaltssatzung Schulverband 2019
Die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Mittelschule Kirchheim – Feldkirchen – Aschheim hat die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2019 in der Sitzung am 28. November 2018 beschlossen.
Das Landratsamt München hat mit Schreiben vom 17.12.2018, Az.: 4.3.1-941-332/18, den Haushalt 2019 rechtsaufsichtlich gewürdigt. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 enthält keine nach Art. 67 oder Art. 71 GO genehmigungspflichtigen Bestandteile.
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2019 liegen gem. Art. 40 KommZG i.V.m. Art. 65 Abs. 3 GO ab dem Tage der Bekanntmachung eine Woche lang während der allgemeinen Geschäftszeiten im Rathaus (Zimmer 10 im Erdgeschoss) der Gemeinde Kirchheim b. München, Münchner Straße 6, 85551 Kirchheim b. München zur Einsichtnahme auf.
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2019 in Kraft.
Zur Erlangung der Rechtswirksamkeit wurde die Haushaltssatzung im Amtsblatt Nr. 02/2019 des Landkreises München am 16.01.2019 amtlich bekannt gemacht (Art. 9 Abs. 9 BaySchFG, Art. 40 Abs. 1 Satz 1 KommZG i.V.m. Art. 65 Abs. 3 GO, Art. 26 Abs. 2 GO, Art. 24 Abs. 1 Satz 2 KommZG).
Kirchheim b. München, 17.01.2019
Maximilian Böltl
Schulverbandsvorsitzender
Keine neuen Schulden im Jahr 2019
Keine zusätzlichen Kredite trotz hoher Investitionen. Im Jahr 2019 kommt Kirchheim ohne neue Schulden aus, zugleich wird die Familiengemeinde die Schwerpunkte Bildung und Betreuung weiter kräftig finanziell fördern. Fast jeder zweite Euro wird in diesen Bereich fließen.
„Kirchheim steht finanziell solide da“, stellt Erster Bürgermeister Maximilian Böltl fest. Im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Beteiligungen wurde der erste Entwurf des Vermögenshaushalts für das Jahr 2019 vorgestellt. Dieser sieht Investitionen in Höhe von circa 15,8 Millionen Euro vor. Allein in Hoch- und Tiefbaumaßnahmen – unter anderem in den Neubau „Haus für Kinder“ an der Ludwigstraße fließen rund 13 Millionen. Fast jeder 2. Euro des Vermögenshaushalts wird für den Bereich Bildung und Betreuung ausgegeben. Für diese und weitere Zukunftsaufgaben wurden 2018 Kredite aufgenommen, die noch nicht aufgebraucht sind. Der aktuelle Schuldenstand beläuft sich auf 24,5 Millionen Euro, zum 31. Dezember 2018 wird er gemäß der Kreditermächtigung aus dem diesjährigen Haushaltsplan 28.795.866 Euro betragen. Im Haushalt für das kommende Jahr werden keine neuen Schulden ausgewiesen. Eine zusätzliche Kreditaufnahme sieht der Entwurf für 2019 nicht vor. Dem aktuellen Schuldenstand von 24,5 Millionen Euro steht auf der Habenseite ein Betrag in ähnlicher Höhe gegenüber: Kirchheim verfügt über Rücklagen von 8,8 Millionen und besitzt eigene Grundstücke als kurzfristig aktivierbares Immobilienvermögen im Wert von 15,4 Millionen Euro. Auch auf stabile Einnahmen kann die Gemeinde vertrauen. Von Januar bis November dieses Jahres nahm Kirchheim mit Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer etwa 22 Millionen Euro ein. „Wir brauchen 2019 zwar keine neuen Kredite. Trotzdem bleiben wir dabei, weiterhin sehr sparsam zu haushalten. Die Gemeinde ist startklar für die kommenden Investitionsjahre. Wir sind bereit für die Landesgartenschau 2024 und Kirchheim 2030“, erklärt Bürgermeister Böltl.
